Thema des Monats Mai 2001


23. Mai 1949 Verfassungstag

Am 23. Mai 2001 feiert das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland seinen 52. Geburtstag. Anlass genug, zurückzublicken und die Entstehungsgeschichte im Nachkriegsdeutschland - unter Anführung handverlesener Materialien aus dem Internet - anschaulich zu beleuchten. Übrigens: Das Thema erfreut sich im Examen nachhaltiger Beliebtheit.

Nach der bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reichs am 8. Mai 1945 übernahmen die vier Siegermächte die Regierungsgewalt in Deutschland, ohne jedoch eine Annektion vorzunehmen. Eine genaue Darstellung der deutschen Kapitulation und ihrer Folgen kann man auf der Seite der Willy-Brandt-Stiftung "1945 Bedingungslose Kapitulation Deutschlands" oder auch im Rahmen der virtuellen Ausstellung NRW 2000 im Kapitel "Epoche NS: Bedingungslose Kapitulation" nachlesen.

Nach der Einteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen konstituierten sich deren 4 Oberbefehlshaber als Alliierter Kontrollrat, welcher zugleich alle "Deutschland als Ganzes betreffenden wesentlichen Fragen" zu entscheiden hatte. Historisches Kartenmaterial der vier Besatzungszonen stellt das Deutsche Historische Museum Berlin aus. Eine anschauliche kürzere Darstellung der Besatzungszeit finden Sie im Lebendigen Museum Online (LeMO), sowie eine etwas ausführlichere auf den Seiten der August-Lämmle-Schule Kusterdingen.

Zwischen den Westmächten und der Sowjetunion gelang keine Einigung über die Deutschlandfrage. Vielmehr verhärteten sich die Fronten. Um einen wirtschaftlichen Neubeginn West-Deutschlands und den Wiederaufbau zu fördern, verabschiedeten die USA im Rahmen des "European Recovery Program" (ERP) den "Marshall-Plan". Die Library of Congress Home Page in Washington sowie die Homepage der Kantonsschule Sursee (Schweiz) widmen sich diesem Thema.

Auf der sog. "Londoner Sechsmächtekonferenz" (20. April - 2. Juni 1948) erarbeiteten die USA, Großbritannien, Frankreich und die Benelux-Staaten ein längerfristiges Zukunftskonzept für Deutschland. Ergebnis waren die "Londoner Empfehlungen", die den Militärgouverneuren der Westzonen aufgaben, die deutschen Ministerpräsidenten zur Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung zu ermächtigen. Näheres dazu findet sich auf der Seite des Deutschen Bundestages "1948 - Londoner Empfehlungen".

Am 1.7. 1948 wurden schließlich die "Londoner Empfehlungen" in Form der sog. "Frankfurter Dokumente" an die deutschen Ministerpräsidenten übergeben. Der Deutsche Bundestag publiziert unter dem Titel "1948 - Frankfurter Dokumente" weitere Informationen, sowie den genauen Wortlaut der Dokumente.

Aufgabe des Verfassungskonvents in Herrenchiemsee (10.-23. August 1948) war die Erarbeitung eines Grundgesetzentwurfs auf der Grundlage der Frankfurter Dokumente. Einen Eindruck über die Atmosphäre zu jener Zeit in Herrenchiemsee erhalten Sie durch den Aufsatz von Robert Jaquet und Berit Schmiedendorf "Der Konvent tanzte erst zum Schluß" sowie durch die Seite des Hauses der Bayerischen Geschichte "Der Verfassungskonvent".

Am 1. September trat der Parlamentarische Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Mitglieder (65 stimmberechtigte Abgeordnete und 5 Berliner Vertreter mit beratender Stimme) nannte man später achtungsvoll "Väter des Grundgesetzes". Das Exponat "Die Väter der Verfassung" des Lebendigen Museums Online (LeMO) zeigt eine Seite aus der Neuen Zeitung vom 25. September 1948, auf der sämtliche Ratsmitglieder abgebildet sind. Übrigens, der Rat bestand nicht nur aus Männern, sondern auch aus vier Frauen. Staatssekretärin Christa Stewens hat sich in ihrer Rede "50 Jahre Grundgesetz - Die Mütter der Verfassung" der Würdigung dieser Frauen angenommen.
Historisches Videomaterial der Sitzungen des Parlamentarischen Rats hält der General-Anzeiger Online bereit.

Am 8. Mai 1949 fand im Parlamentarischen Rat schließlich die dritte Lesung mit Schlussabstimmung statt. Historisches Tonmaterial davon findet man auf den Internetseiten des deutschen Rundfunks.
Kurz darauf, am 12. Mai, genehmigten die Alliierten Militärgouverneure den Landtagen die Vorlage des GG-Entwurfs. Alle westdeutschen Länder mit Ausnahme Bayerns nahmen das GG mit großen Mehrheiten an.

Der Parlamentarische Rat stellte am 23. Mai 1949 in öffentlicher Sitzung die Annahme des GG durch die Zweidrittelmehrheit der Länder fest.
Art. 145 Abs. 2 GG bestimmte das Inkrafttreten des GG für den 24. Mai 1949 00.00 Uhr. Auf der Seite des Deutschen Rundfunkarchivs kann man sich die Rede Konrad Adenauers vor dem Parlamentarischen Rat anlässlich der Annahme des GG anhören.

Der Wortlaut des heute geltenden Grundgesetzes als deutsch-französische Synopse ist im Bijus-Projekt an der Universität des Saarlandes nachzulesen.

Wer die Geschichte des Grundgesetzes noch einmal ausführlich rekapitulieren möchte, dem sei Heft Nr. 259 der Informationen zur politischen Bildung "Deutschland 1945 - 1949" sowie der Kurzüberblick "Ein Streifzug durch die Geschichte" des Deutschen Bundestages ans Herz gelegt.

Darüber hinaus lohnt es sich, auch zurückzublicken auf die Feierlichkeiten zum 50jährigen Bestehen des Grundgesetzes, sowie auf die Feierlichkeiten zum 50jährigen Bestehen der Bundesrepublik Deutschland vor zwei Jahren. Einige besonders schöne Seiten (teilweise mit bestechenden Animationen), die anlässlich dieser Feierlichkeiten gestaltet wurden, möchten wir Ihnen abschließend präsentieren:


(cf)


[Zum aktuellen Thema des Monats]


Rechtsgeschichte-life
rechtsgeschichte-life.jura.uni-sb.de/2001Mai.htm
© 2001 by Institut für Rechtsinformatik