Thema des Monats Januar 2002

45 Jahre Radarfalle

Die Feststellung einer Verletzung der Höchstgeschwindigkeit nach § 3 Abs. 3 StVO setzt eine zuverlässige Geschwindigkeitsmessung mit hinreichendem Beweiswert voraus. Das Radarverfahren, das am 21. Januar 1957 erstmals durch das Nordrhein-Westfälische Innenministerium eingeführt wurde, gilt als die technisch modernste und zuverlässigste Messmethode. Die Geschichte der Radarfalle kann nachgelesen werden bei Kalenderblatt.de, Radarfalle.de sowie auf S. 39 des Mitteilungsblattes der Landespolizeischule Berlin "Kompass" Heft 1/2000.

Das Radarverfahren beruht auf dem Doppler-Effekt. Demnach verändert ein reflektierter Radarstrahl seine Frequenz proportional zur Geschwindigkeit des Reflektors (Fahrzeug). Näheres dazu bei HyperPhysics.

Radarfallen werden besonders auf Straßen mit hoher Unfallhäufigkeit eingesetzt. Dort sollen Sie die Straßenverkehrsteilnehmer zu verantwortungsvollem Fahren anhalten. Das Polizeipräsidium Oberfranken hat eine vorläufige Bilanz gezogen.

Wer sich durch Radarfallen nicht vom "Rasen" auf öffentlichen Straßen abhalten lassen will, dem steht eine ganze Palette Umgehungsmöglichkeiten zur Verfügung. Besonders beliebt sind funktechnische Radarwarngeräte sowie die Verwendung von sog. "Anti-Blitz-Folien". Über die Zulässigkeit derartiger Mittel hat sich eine umfangreiche Rechtsprechung herausgebildet. Näheres finden Sie bei Verkehrsportal.de unter dem Titel "Rechtsfragen bei Radarwarngeräten" und "Reflektierende Mittel auf Kfz-Kennzeichen" sowie bei Autobahnpolizei.de "Radarwarngeräte Straf-, zivil- und polizeirechtliche Aspekte". Eine Rechtsprechungsübersicht hält der WDR bereit.

Die 35. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (35. ÄndVStVR), die in wesentlichen Teilen am 1. Januar 2002 in Kraft getreten ist, dürfte die Rechtslage zur Verwendung von Radarwarnen entscheidend klären. Danach wurde in § 23 StVO folgender neuer Absatz eingefügt:

"(1b) Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)."

Das 35. ÄndVStVR können Sie im Bundesgesetzblatt bei Makrolog einsehen. Vgl. dazu eine Pressmitteilung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Einen Bericht mit dem Titel "Verkehrsverbot von Radarwarngeräten normiert" enthält die Zeitschrift "Deutsche Polizei" (Organ der Gewerkschaft der Polizei) Heft 1/2002 auf S. 17.

(cf)




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Rechtsgeschichte-life
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